Deutschland ist tief gespalten

Deutschland ist tief gespalten

Die Parteien und der Parlamentarismus in Deutschland weist Eigenheiten auf, die nach Reform der politischen Strukturen insgesamt rufen. Die DTA sagte bereits vor einem Jahr die aktuelle Instabilität voraus. Mit dem Einzug der AFD in den Bundestag könnte eine neue Zeit von instabilen Koalitionsregierungen entstehen. Mit der AFD wird auch die Linke von der Koalitionsverhandlungen ausgeschlossen. Das sind immerhin fast ein Viertel aller Wähler. Man könnte auch sagen, dass der Osten Deutschlands gänzlich von der Regierungsbildung ausgeschlossen wird. Auch die fehlende parteiinterne Demokratie bei den sogenannten Volksparteien stellen ein massives Problem dar. Das deutsche Koalitionssystem wird zunehmend instabil.

Dazu ist die deutsche Gesellschaft selbst tief gespalten. Erhebliche Teile der Gesellschaft lehnen demokratische und weltoffene Werte ab.

Merkels größte Stärke ist ihre ruhige und besonnene Art zu regieren, gerade in turbulenten Zeiten. Auf der Negativseite steht, dass die Bundeskanzlerin keine Herzen erwärmt und ihr fehlt das Appellative, die Fähigkeit, Menschen aufzurufen, über alle Ängstlichkeit hinweg ein großes Ziel zu verfolgen. Das schränkt Merkels politischer Spielraum ein. Obwohl wir in Deutschland auf einem sehr hohen wirtschaftlichen Niveau leben, gibt es gravierende strukturelle Benachteiligungen und Ungerechtigkeiten. Die Angst der Menschen vor der Globalisierung und insbesondere vor der Digitalisierung ist nicht unbegründet. Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt von Grund auf. Laut Experten werden Millionen Arbeitsplätze wegfallen. Anders als in früheren Umbrüchen trifft der Jobabbau auch die Hochqualifizierten. Das Fundament der liberalen Demokratie scheint zu bröckeln. Deutschland fehlt die gesellschaftliche Vision.

Devrim Sirin (DTA)

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