Die Entfremdung von der Türkei

Die Entfremdung von der Türkei

Auf einmal spricht man vom Westen und der Türkei als wären es Gegensätze. Ein halbes Jahrhundert lang hat die Türkei unbestritten zu jenem Teil der Welt gehört, der „Westen“ genannt wird. Die Türkei war und ist nicht nur fest im Westen verankert, sie ist auch Gründungsmitglied zahlreicher westlicher Organisationen wie z.B. die OECD und hat den „Westen“ mitgeformt. Aus amerikanischer Sicht verweigern die Westeuropär die absolut gebotene Vertiefung der Westbindung, so kritisierte der amerikanische Ex-Verteidigungsminister Gates, dass die EU der Türkei die „organische Verbindung zum Westen“ verweigert. Es mehren sich die Zeichen einer rasch wachsenden Entfremdung. Aus westeuropäische Sicht hat sich die Türkei vom Westen entfremdet. Schnell wird Erdogan genannt und eine Islamisierung behauptet. Allerdings wurde Italien trotz Berlosconi nie „entwestlicht“. Wenn Erdoğans Tiraden gleich Symptom einer Entfremdung sind, warum waren es nie Berlosconi Tiraden? Die italienische Medienlandschaft wurde von Silvio Berlusconi dominiert und kontrolliert. Berlusconi hat die Pressefreiheit nie akzeptiert. Er tolerierte es nicht, kritisiert zu werden und verunglimpft alle, die gegen ihn sind. Mafia-Kontakte, Sex mit Minderjährigen, Richterbestechung, Amtsmissbrauch und Steuerhinterziehung: Auch 30 Anklagen später ist Berlosconi im Wahljahr 2018 wieder präsent. Berlusconis Italien, das ist das feudale Italien, in dem das persönliche Interesse stärker wiegt als das Gemeinwohl und die Kulturnation Italien vergewaltigt wurde. Trotzdem bleibt Italien immer Teil des Westens für jetzt und immer. Vergleichbares kann man über Ungarn und Polen sagen aber auch sie werden nicht „entwestlicht“.

Es ist also nur die Türkei in der Beweispflicht. Hat sich die Türkei überhaupt vom Westen abgewandt?

Ja, der Islam ist sichtbarer geworden aber die Liberalisierung entspricht absolut dem westlichen Denkmuster. Man kann von der Türkei keinen totalitären islamophoben Laizismus erwarten nur weil der Islam als Solches subjektiv als „unwestlich“ ablehnt wird. Jenseits eines totalitären Laizismus existiert jedoch eine anderer Weg: Der liberal verstandene Laizismus. Es gibt einen Gesellschaftsvertrag, an den sich alle Bürger zu halten haben. Er definiert, wo die Freiheit der einen aufhört und jene der anderen anfängt. Innerhalb gewisser Freiräume sind jedoch alle frei, ihre Religion zu leben oder areligös zu leben. Das ist – wenn auch nicht widerspruchsfrei- der türkische Weg und der ist sehr westlich. Auch nach der Verfassungsreform ist die Türkei ein laizistischer Staat. Die Gesetzgebung ist weltlich und der Staat verhält sich tendenziell gegenüber allen Religionen neutral.

Natürlich weist das neue Präsidialsystem erhebliche demokratische Defizite aus. Die Defizite des „türkischen Präsidialsystems“ sind im Grunde aber auch Defizite des aktuellen Systems. Sie werden jetzt nur sichtbarer, da das Präsidialsystem eine striktere Gewaltenteilung erforderlich macht. Beseitigt man die Defizite, stärkt man die Gewaltenteilung auch in der konkreten Umsetzung in dem neuen Präsidialsystem. Trotz das erhebliche Teile der Verfassungsrichter von Gül und Erdogan ernannt worden, agieren sie nicht regierungskonform. So einfach wie sich das manche westeuropäische Schreiberlinge vorstellen ist das nicht. Auch ein konservativer AKP-naher Richter ist durchaus befähigt, die Verfassung zu hüten. Die Regierung der Türkei hat das Verfassungsgericht z.B. immer wieder scharf dafür kritisiert, dass es die Freilassung von Journalisten angeordnet hat. Das Problem ist nicht die vermeintliche fehlende Gewaltenteilung, sondern die unverhältnismäßige und einer Strafe gleichkommende Untersuchungshaft und das Weisungsrecht der Politik gegenüber Staatsanwaltschaften. Allerdings war das auch unter den Kemalisten schon so und das Weisungsrecht der Politik gegenüber Staatsanwaltschaften ist auch ein deutsches Problem. Die Machtbündelung Erdogans ist in der Tat ein Problem aber autoritäre Politiker sind nun wirklich nichts Neues im Westen.

Was bleibt nun von der angeblichen Entfremdung?

Auf der außenpolitischen Bühne agiert die Türkei selbstbewusst und betont eigenständig. Die Türkei versteht sich nicht länger als Erfüllungsgehilfe des Westens. Sie sieht sich selbst als gestaltende Kraft. Das tut sie aber primär aus sicherheitspolitischen Gründen. Die türkische Gesellschaft als Ganzes hat erkannt, dass Ihre sicherheitspolitischen Interessen für Westeuropa und den USA völlig unbeachtlich sind. Mit Ihrer widersprüchlichen und kurzsichtigen Einmischungspolitik forciert der „Westen“ den Terrorismus in der Türkei. Der türkische Anti-Terrorkampf entspricht westlich-liberalem Denken. Das Streben nach völkischer Souveränität wirkt in einer Epoche, in der extrem völkisches Denken nicht mit Freiheit, sondern mit Absonderung und Chauvinismus in Verbindung gebracht wird, unzeitgemäß und altertümlich. Das die PKK/YPG im Gegensatz zu den katalanischen Separatisten nichts anderes als Gewalt kennt ,offenbart Ihre absolut rückständige Dritte-Welt-Mentalität wie es in dieser Form nur noch in Teilen Afrikas noch gibt. Die Türkei müsste beim Anti-Terrorkampf -der von allen demokratischen Parteien der Türkei mitgetragen wird- unterstützt werden aber das absolute Gegenteil ist der Fall.

Es ist offenkundig, dass die Türkei nie Partner auf Augenhöhe war. Auch die ultra-laizistische Vor-Erdogan-Türkei wurde fast ein halbes Jahrhundert lang von der EU als ungeliebter Bittsteller behandelt. Nicht die Türkei, sondern vor allem Westeuropa hat sich von der Türkei entfremdet.

Ja, die Türkei sucht die Nähe zu Russland aber dabei geht es im Kern um Macht- und Autonomiegewinne. Das kann sie nur als wichtigster Natostaat Europas. Gleichzeitig muss sich die EU und die USA weiterhin um die Türkei bemühen. Ihre Bedeutung wächst. Sollte der Balanceakt gelingen, könnte die Türkei zu einem Global Player aufsteigen.

 

Devrim S.

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