Erdogan´s Way

Erdogan´s Way

Es gibt keinen anderen Politiker in neueren türkischen Geschichte der die Massen so polarisieren kann wie er. Er wird von zahlreichen Anhängern bejubelt und von ebenso zahlreichen Gegnern gehasst. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Konsensus sind 52 % der Befragten von Erdogan begeistert. 40 % halten ihn für eine Bedrohung der Demokratie und/oder der territorialen Integrität der Türkei. Lediglich 8 % sehen an ihm positive und negative Seiten. Doch wer ist eigentlich Recep Tayyip Erdogan und was ist das Geheimnis seines „Erfolgs“ ? Erdogan wuchs in bescheidenen Verhältnissen im Istanbuler Arbeiterbezirk Kasimpasa auf. Er war bereits als Student aktiv in der Milli-Görüs-Bewegung von Necmettin Erbakan. In den 90ern wurde er Oberbürgermeister der Metropole Istanbul und legte dort die Grundsteine für seine Popularität. Unbestritten (auch von seinen Gegnern) -räumte er in Istanbul auf. Er löste zahlreiche infrastrukturelle Probleme der Stadt, die seit Jahren die Metropole in ein Moloch verwandelt hatten. Von dieser positiven Welle der messbaren Ergebnisse seiner Regentschaft profitierte er auch in den nachfolgenden Wahlkämpfen um die Regierungsverantwortung. Während seiner Zeit als Oberbürgermeister wurde er inhaftiert. Die Haftbegründung der damaligen Elite war lächerlich. Er zitierte aus einem Gedicht vom Verfasser der türkischen Nationalhymne : Mehmet Akif Ersoy. RTE wurde Volksverhetzung vorgeworfen. Die Inhaftierung löste in der Bevölkerung eine Entrüstung aus. Nach einigen Monaten wurde er aus der Haft entlassen und ihm standen nun alle Wege offen. Neben seinen Erfolgen als Oberbürgermeister konnte er auch von der Welle der Entrüstung – die aufgrund seiner Haft ausgelöst wurde – profitieren.

In den ersten Jahren seiner Regierungsphase wurde seine Arbeit durchaus von einer sehr großen Bevölkerungsmehrheit respektiert. Er setzte zahlreiche strukturelle Reformen durch und modernisierte den maroden Staatsapparat. Die Wirtschaft boomte. Er subventionierte anatolische Unternehmen , die bis Dato vom Istanbuler Großkapital unterdrückt wurden.In der Bildungs- und Gesundheitspolitik wurden revolutionäre Schritte eingeleitet, die es seit der Republikgründung nicht gegeben hatte. In der Außenpolitik strebte er eine „Null-Problem“ Politik an,wo zunächst mit allen Nachbarländern neue Gespräche aufgenommen wurden. Er drängte auch den Einfluss des Militärs durch Gesetzesänderungen zurück.
Doch er befand sich ständig im Clinch mit der manifestierten und indoktrinierten Elite der Bürokratie, der Justiz, des Militärs und auch der Presse. Es wurden zahlreiche Verfahren für ein Verbot der AKP eingeleitet, die Erdogan mehrmals nur sehr knapp abwenden konnte. Die Bevölkerung wertete diese Eingriffe der ehemaligen Elite der Justiz und Bürokratie als Angriff gegen ihren Willen. Die AKP wurde bei jeder Parlaments-und Kommunalwahl stärker. Auch im Ausland war die Stimmung in der Presse und in der Politik zunächst über seine Regierungsarbeit durchweg positiv. Die Türkei wurde als Vorbildstaat eines moderaten Islam angepriesen. Die Regierungsbemühungen um einen EU-Beitritt wurde genauso anerkannt wie die Stärkung der Rechte der Minderheiten. Die florierende Wirtschaft und die infrastrukturellen Reformen wurden gewürdigt. Doch die Stimmung im Ausland kippte als Erdogan mit seinem legendären „Van-Minüt“ den israelischen Staatschef -wegen seiner Palästina-Politik -öffentlich in Davos scharf kritisierte. Im Inland eskalierte die Stimmung zunächst während der Gezi-Proteste. Die Erdogan-Anhänger sahen in den Protesten ein Versuch der ausländischen Mächte und ehemaligen bürokratischen Elite die Regierung mit Gewalt abzusetzen und der Türkei zu schaden. Die Oppositionellen sahen in den Gezi-Protesten einen Schrei nach Befreiung von den zunehmend stärkeren Repressalien gegenüber Oppositionellen. Viele störte auch die Rhetorik von Erdogan, der ausnahmslos zu jedem Thema eine Meinung hatte und vorschreiben wollte, wie die Türken zu leben hatten.Die Gezi -Proteste wurden zum Teil gewaltsam aufgelöst. Das besondere an dem Teilnehmerklientel war, dass die Teilnehmer aus sehr verschiedenen politischen Lagern zusammenkamen. Es waren sogar- aus unterschiedlichsten Motiven- äußerst unpolitische Gruppieren beteiligt. Die Nachwehen der Proteste halten noch immer im Inland-und Ausland an.

Nach den Gezi-Protesten folgte bald eine zweite regierungskritische Welle. Diese Welle sollte bekannt werden als die 17. Dezember-Geschehnisse. Plötzlich tauchten im Internet Tapes auf, die auf einen Korruptionsskandal auf höchster Regierungsebene andeuteten. Zahlreiche Geschäftsleute und die Söhne von Ministern wurden kurzzeitig inhaftiert. Die Regierung allerdings machte die Gülen-Bewegung für das angebliche „Komplott“ verantwortlich. Die Gülen -Bewegung -eine eigentlich ideologisch ähnlich wie die AKP aufgestellte Gruppierung- hatte sich laut Erdogan in den Polizei- und Justizapparat eingenistet und anschließend manipulierte Tapes veröffentlicht. Die Frage warum die AKP mit einer derartigen Gruppierung jahrelang zusammengearbeitet hatte, wurde nie beantwortet. Gegen den Korruptionsskandal ermittelnden Staatsanwälte, Polizisten und Richter wurden im Anschluss entweder inhaftiert oder zwangsversetzt. Die beschuldigten Minister traten zwar von ihren Ämtern zurück aber die Ermittlungen im Korruptionsskandal wurden eingestellt. Ein mulmiges Gefühl blieb selbst bei neutralen oder regierungsfreundlichen Bevölkerungsschichten. Seine Außenpolitik änderte sich grundlegend mit dem „arabischen Frühling“. Laut seinen Kritikern hatte er versucht, diese Welle zu Gunsten der Türkei zu nutzen. Allerdings ging diese Politik- aufgrund diverser Fehleinschätzungen- nicht auf. Die Folgen dieser Politik spürt die Türkei noch bis heute. Die agressive Privatisierungspolitik der AKP wird von Kritikern ebenso scharf kritisiert wie die Etablierung einer neuen konservativen Elite im Staatsaparat. Einer der nächsten Kritikpunkte an seiner Regierungsarbeit ist sicher auch der „Friedensprozess“ mit Separatisten, dessen vollständiger Inhalt noch bis heute umstritten ist und dasWiederaufflammen des Konfliktes mit der Terrororganisation PKK. Heute ist RTE der Staatspräsident der türkischen Republik. Aus seinen Bemühungen das Amt des Ministerpräsidenten und Staatspräsidenten nach amerikanischem Muster gleichzuschalten, macht er auch kein Geheimnis. Wie in der Einleitung erwähnt, wird Erdogan mehrheitlich geliebt oder gehasst. Es gibt wirklich nur eine sehr kleine Schicht die das Glas aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet.

Was ist Eure Meinung zur der Person R.T.E ?

Yetis Y. Deutsch-Türkische Akademiker (DTA)

Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Email this to someone
Tags: Erdogan

Hinterlasse eine Antwort