Handelsblatt-Interview mit der DTA (ungekürzt)

Handelsblatt-Interview mit der DTA (ungekürzt)

Maximilian Nowroth: Inwiefern sehen Sie sich als „Deutschtürke“? Was bedeutet das für Ihre Identität und Ihre Kultur?

Der Begriff Deutschtürke dient der Abgrenzung und und ist ein Diktum der Mehrheitsgesellschaft, die mir eine Mehrfachzugehörigkeit auferlegt. Die deutsch-türkische Identität entsteht nicht durch eigene Entscheidung oder Bestimmung, sondern ist fremdbestimmt.

Ich kann auch nichts mit der Vorstellung einer kollektiven deutsch-türkischen Identität anfangen. Das ist so ein Quark wie der Begriff der „deutschen Leitkultur“.

Maximilian Nowroth: Warum haben Sie die türkische, aber nicht die deutsche Staatsbürgerschaft?

Devrim Sirin: Ich habe „nur“ die deutsche Staatsbürgerschaft.

Maximilian Nowrath: 
Wie gut sind Sie in Deutschland integriert?

Devrim Sirin: Ist Ihnen nichts Besseres eingefallen? Normalerweise antworte ich auf solche Fragen nicht. Als gebürtiger Baden-Badener, der mit Löwenzahn, den Kinder von Bulerbü und Michel aus Lönneberga ausgewachsen ist, stellt sich die Frage eigentlich nicht aber ich kann die Wahrnehmungen und Forderungen der Mehrheitsgesellschaft nicht steuern. Die permanente Integrationserwartung entspringt einer totalitären Homegenitätserwartung. Es ist aber durchaus denkbar, dass in einigen Jahrzehnten türkisch klingende Namen genauso selbstverständlich als „deutsch“ wahrgenommen werden wie polnische. Ich will mal optimistisch sein.

Maximilian Nowrath: Welche Medien konsumieren Sie?

Devrim Sirin: Ich lese die FAZ und die Zeit. Ansonsten nutze ich nur noch Streamingplattformen wie SkyGo und Netflix.

Maximilian Nowrath: Der Grünen-Politiker Cem Özdemir meint, dass Deutschland einen deutsch-türkischen Fernsehsender braucht, damit Deutschtürken sich „medial und kulturell“ besser integrieren. (Quelle: RP Online) Wie sehen Sie das?

Devrim Sirin: Der grüne Sinkflug macht Özdemir natürlich nervös und bestimmte Themen funktionieren immer. Seine Äußerung muss man auch in diesem Kontext verstehen. Ich sehe keinen Bedarf dazu. Die absolute Mehrheit der Türkischstämmigen ist integriert. In Zeiten von Facebook, Youtube und Streamingplattformen wird ein deutsch-türkischer Spartensender keinen Erfolg haben. Die konstruierte Klage über mangelnde „Anpassung an die deutsche Leitkultur“ bringt uns nicht weiter. Es ist heute mehr denn je erforderlich, dass Türkischstämmige stärker in die politischen und gesellschaftlichen Gestaltungs- und Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Viele Türkischstämmige geben an, dass die Parteien ihre Themen überhaupt nicht repräsentieren und sie selbst als aktive Mitglieder keinerlei Mitspracherecht hätten. 1.4 Mio Türkischstämmige können selbst nach mehr als einem halben Jahrhundert noch nicht einmal ihren Bürgermeister wählen. Dagegen kann z.B. ein Rumäne oder Bulgare mit dem bloßen Grenzübertritt an Wahlen teilnehmen. Natürlich gibt es dafür sachliche Gründe aber es bleibt eine zutiefst ungerechte Ungleichbehandlung. Der richtige Weg ist die Partizipation. Demokratie muss erstmal angeboten werden.

Maximilian Nowrath: Finden Sie, dass die deutschen Medien fair über die Türkei berichten?

Es gibt gute und faire Berichterstattung aber in der Breite gibt es eine Skandalisierungstendenz. Um dem Leser zu gefallen, wird Komplexität reduziert und eher auf  antitürkische Gefühle gesetzt. Die Erdogan-Klickbaits und die teils hysterischeren Talkshows, machen vieles nur noch schlimmer. Im Fernsehen fehlen seriöse Formate. Stattdessen haben wir einen Böhmermann, dessen rassistische Ausfälle laut dem Landgericht Hamburg gegenüber Türken bestehende Vorurteile aufgreifen und folgerichtig verboten wurden. Studien wie die von der Friedrich-Ebert-Stiftung bestätigen diese Entertainisierung zu Lasten von Minderheiten.  Auch die Bundeszentrale für politische Bildung sieht das nicht anders. Das Bild vom überempfindlichen Türkischstämmigen ist objektiv falsch.

Maximilian Nowrath: Viele deutsche Medien schreiben, ein Ja zum Referendum würde die Türkei in eine Art Diktatur wandeln. Wie sehen Sie das?

Devrim Sirin: Die neue türkische Verfassung wird Volkes Wille sein. Also eigentlich ein zutiefst demokratischer Prozess. Das Problem ist aber, dass weite Teile der Bevölkerung am Meinungsbildungsprozess erst gar nicht teilnehmen. Referenden sind in der Regel Abstimmungen über die Person Erdogans, und den wird zu Lebzeiten Keiner an der Wahlurne besiegen können. Erforderlich wäre aber eine umfassende gesellschaftliche Debatte über die konkrete Verfassungsreform und weniger um die Person Erdogan. Problematisch ist gar nicht das Ob des Wechsels sondern das Wie.
Erdogan wird die Exekutive sein, daneben per Dekret und direktem Durchgriff auf die AKP-Mehrheit im Parlament auch faktisch die Legislative, er wird auch vier Richter ernennen. Die Richter stimmen über die wichtigsten juristischen Fragen des Landes ab. Fragen, die häufig politische und gesellschaftliche Implikationen haben. Wobei das auch Trump zusteht. Allerdings mit der Einschränkung, dass sie vom Senat abgesegnet werden müssen.
Das Amt des Premierministers wird abgeschafft. Das soll, die „Effizienz“ des Regierens erhöhen. Hierzu verweist man gerne auf Frankreich, die USA und Russland aber ohne ins Detail zu gehen. Ein Präsidialsystem braucht ein System der Machtkontrolle der Checks and Balances. In den USA sind das der Kongresshügel und die Bundesstaaten. Frankreich hat einen Premier und gestärkte Regionen. Selbst Russland hat einen Premier, der die vielen innenpolitischen Aufgaben übernimmt. Die Türkei wird nach dem Wechsel nur noch über eine aufgeweichte Machkontrolle verfügen. Zu viel wird von der politischen Konstellation und der konkreten Umsetzung abhängen. Ich sehe die Gefahr einer autoritären, illiberalen Demokratie. Eine Diktatur wird es auch mit der neuen Verfassung nicht geben. Auch in der neuen Verfassung ist die Gewaltenteilung und sogar der Laizismus fest verankert.

Maximilian Nowrath: Wie ist Ihre Meinung zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan?

Erdogan wird von zahlreichen Anhängern bejubelt und von ebenso zahlreichen Gegnern gehasst. Mit der AKP konnte er die Befürworter der EU-Mitgliedschaft, die Konservativen und die Wirtschaftsliberalen zu einer neuen türkischen Rechte formen und die verkrusteten Strukturen der türkischen Politik zu zerschlagen. Erdogan ist ein absoluter Macher. Er setzte zahlreiche strukturelle Reformen durch und modernisierte den maroden Staatsapparat. Die Wirtschaft boomte. In den letzten Jahren verließ Erdogan den liberalkonservativen Weg und wurde zunehmend autoritär. Er ist in meinen Augen kein Islamist sondern ein absoluter Machtmensch. Seine Äußerungen sind oft kontraproduktiv und spalterisch. Ich würde ihn nicht wählen.

Warum ist Erdogan bei vielen Deutschtürken so beliebt?

Die Politik gegenüber der türkischen Minorität erklärt die Beliebtheit unter den Türkischstämmigen. Ausgegrenzt von weiten Teilen der Mehrheitsgesellschaft, fühlen sich viele Deutschtürken allein gelassen. Unter Erdogan engagierte sich erstmalig die türkische Politik für die Belange der Türkischstämmigen -natürlich aus Eigeninteresse. Erdogan gibt den geschundenen Seelen Würde und Identität. Zudem ist Erdogan ein „schwarzer Türke“. Er ist einer von ihnen.

Das alte Establishment, Kemalisten, die elitären „weißen Türken“, hatten sich für diese Mehrheit nie eingesetzt. Im Gegenteil -für die anatolischen Emporkömmlingen hatten die „weißen Türken“ nur Verachtung übrig.
Erdogan hingegen respektiert sie – aus Dank wählen sie ihn.
Maximilian Nowrath: Wie sehen Sie das aktuelle Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland?

Devrim Sirin: Ich bedauere die aktuelle Entwicklung.

Ich fände diejenigen, die sich gegen einen Einfluß Erdogans wehren, viel glaubwürdiger, wenn Sie sich aktiv darum bemühen würden, dass sich Türkischstämmige in Deutschland wirklich zu Hause fühlen. Die aktuelle Entwicklung zeugt vom Gegenteil.

Von Seiten der Politik droht die Aufhebung der doppelten Staatsbürgerschaft für Türkischstämmige. Staatssekretäre drohen mit Abschiebung für bestimmte Türkischstämmige. Die Loyalität der Türkischstämmigen wird pauschal in Frage gestellt. Die DITIB-Imane, die türkischen Lehrer des Mutter- sprachenunterrichts und die Mitarbeiter der türkischen Botschaft und ja sogar türkischstämmige Schüler gelten auf einmal als Spione.
Wir dürfen uns nicht weiter in eine Eskalationsspirale treiben lassen. Auf die inakzeptablen Nazi-Vergleiche Erdogans sollte gelassen reagiert werden. Gerade wenn die Positionen verhärtet sind ist der Dialog besonders wichtig. Wir haben keine andere Alternative.

Maximilian Nowrath: Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel sitzt in der Türkei im Gefängnis. Wie ist Ihre Meinung zu diesem Fall?
Devrim Sirin: Grundsätzlich muss man sagen, dass das neue Anti-Terror-Paket der Europäischen Union sich nicht wesentlich vom türkischen Recht unterscheidet. Besonders der Passus, in dem die Förderung einer terroristischen Vereinigung, deren Unterstützung oder die Teilnahme an einer solchen als Straftatbestand definiert wird, könnte Blogger, kritische Bürger und Journalisten in Haft bringen. Gäbe es solche Terrorserien wie in der Türkei, würde das neue Recht auch zur Anwendung kommen. Ich bin der Meinung, dass man Verständnis für die restriktive Anwendung des Rechts in der Türkei haben muss. Die Gewalt in der Türkei eskaliert und das Land ist in einem Ausnahmezustand. Das muss man auch sehen. Natürlich darf das aber nur für tatsächliche Terrorunterstützer gelten. Problematisch ist, dass die Grenzen zwischen legitimer Kritik und Terror-Propaganda fließend sind. Im Zweifel muss die Pressefreiheit Vorrang haben -immer. Keine leichte Aufgabe für Juristen.

Yücel ist in meinem Augen ein politischer Aktivist aber das kann ein Journalist auch sein. Ich sehe zur Zeit keine Anhaltspunkte für strafrechtlich relevante Aktivitäten. Die Aktivitäten im Zusammenhang mit Red Hack müssen aber erstmal geklärt werden. Red Hack hackte unter anderem Wasserversorgungen und veröffentlichte private Daten von Polizisten. Das ist keine harmloser Computerclub. Ich gehe aber davon aus, dass Herr Yücel nur im Rahmen seiner journalistischen Aktivität agierte aber ohne Akteneinsicht, kann ich keine wirklich qualifizierte Antwort abgeben. Die türkische Justiz hatte alle Gezi-Organisatoren freigesprochen gehabt. Insofern dürfte der Einfluss der türkischen Regierung auf die Justiz begrenzt sein.

Maximilian Nowrath: Was sagen Sie zu den Absagen der Auftritte von türkischen Politikern in Deutschland in der jüngsten Zeit?

Devrim Sirin: Die CDU mobilisiert selbst Wähler im Ausland. Ich halte diese Aktivität für richtig aber nicht nur zulässig für die CDU.
In einem demokratischen Land, muss es möglich sein frei zu reden. Das muss auch für türkische Politiker gelten. Wenn die Türkei für die neue Verfassung stimmt, dann ist das so und es ist zu akzeptieren. Die Auftritte von AKP-Politikern werden völlig überbewertet. Meistens sind es ja nur paar tausend Leute die an Veranstaltungen teilnehmen. Mit einer Absage der Auftritte mobilisiert man man eher die unentschiedenen Wählern für Erdogan.
Langfristig müssen sich die Türkischstämmigen aber von den Türkei-Parteien emanzipieren. Die AKP, die CHP, die MHP und die VATAN haben eigene Interessen. Die Belange der Türkischstämmigen sind ihnen egal. Da muss die deutsche Politik ansetzen aber nicht wie in der bisherigen Form. Es gilt schlicht die Herzen der Türkischstämmigen zu erobern.

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